DR. HERBERT RAINER
Außerhalb der in § 3 Abs 2 MRG genannten Arbeiten kann die Erhaltungspflicht nach § 1096 ABGB auch im Anwendungsbereich des MRG durch Vereinbarung auf den Mieter überwälzt werden; Der zwingende Charakter der Erhaltungspflicht des Vermieters, was den Mietgegenstand selbst betrifft, bezieht sich nur auf die ernsten Schäden des Hauses, nicht aber auf jene Aufwendungen,
Bei der Geschäftsraummiete in einem Einkaufszentrum können umfangreiche „Leerstehungen“ anderer Mietobjekte eine Mietzinsminderung gem § 1096 Abs 1 ABGB rechtfertigen. Dieser Grundsatz ist auch auf ein „multifunktionales Zentrum“, das aus Büroräumen, einem Hotelbetrieb und verschiedenen Geschäftsbetrieben inkl bestimmter Freizeitbetrieben besteht, anwendbar. Mangels entsprechender Vergleichsmöglichkeiten eines schon tatsächlich erzielten Umsatzes bei Vollbelegung des Gebäudes entsprechend dem
Wann liegt das eine, wann das andere vor? Die Gerichte hatten in fast schon zahllosen Fällen zu beurteilen, ob Unternehmenspacht oder Geschäftsraummiete vorliegt. Dabei haben sich im Laufe der Jahre im Wesentlichen folgende Kriterien entwickelt. Auf die sich durch das AVRAG ergebenden Fragen sei gesondert hingewiesen. Lebendes Unternehmen: Ein Unternehmenspachtvertrag liegt vor, wenn ein lebendes
Wann liegt das eine, wann das andere vor? Die Gerichte hatten in fast schon zahllosen Fällen zu beurteilen, ob Unternehmenspacht oder Geschäftsraummiete vorliegt. Dabei haben sich im Laufe der Jahre im Wesentlichen folgende Kriterien entwickelt. Auf die sich durch das AVRAG ergebenden Fragen sei gesondert hingewiesen. Lebendes Unternehmen: Ein Unternehmenspachtvertrag liegt vor, wenn ein lebendes
