Verbotene Klauseln in Mietverträgen

Judikaturübersicht von Herbert Rainer

Seit der berühmten 1. „Klauselentscheidung“ des OGH sind bereits mehrere Jahre vergangen; angesichts der Fülle der Themen, die in den folgenden Entscheidungen des OGH zu Klauseln in Mietverträgen behandelt wurden, ist es nicht immer ganz leicht, den Überblick zu bewahren.

• Erhaltungspflicht des Vermieters
• Tierhaltung oder
• Betriebskosten

sind nur einige der zahlreichen Schlagwörter, unter denen die wesentlichen Inhalte der „Klauselentscheidungen“ mit Angabe der Geschäftszahlen und Fundstellen erläutert werden.

Dieser thematische Zugang ermöglicht einen raschen Überblick und stellt somit eine im Alltag sehr hilfreiche Judikaturübersicht dar.

Dr. Herbert Rainer ist Rechtsanwalt in Wien, Herausgeber des „Handbuch des Miet- und Wohnrechts“ sowie Schriftleiter der immolex und Autor zahlreicher Publikationen zum Miet- und Wohnrecht.